Autor: Rainer Ortel

Stellungnahme der UWG Rheine zum Haushalt 2021 Die Fraktion UWG Rheine, für die ich hier die Stellungnahme zum Haushalt und Stellenplan 2021 wie auch für die mittelfristige Finanzplanung der Folgejahre abgeben darf, wird ihre Zustimmung versagen. Corona hat uns gelehrt, dass wir unsere Welt und unser politisches Handeln in dieser […]

Die Berichterstattung der MV über die Ratssitzung am 07.01.2021 hat (wieder einmal) deutlich gemacht, dass das Interesse oder die Fähigkeit zu unabhängiger und ausgewogener Berichterstattung zumindest nur schwach ausgeprägt ist. Die Berichterstattung des Redakteurs Paul Nienhaus hat die intensive Diskussion des Themas “Erweiterung des Rathauszentrums” unvollständig und einseitig wiedergegeben. Kein […]

Das post-Wahlthema von CDU/FDP, SPD und Bürgermeister Lüttmann. Vor der Kommunalwahl im September 2020 war die Beschlusslage zum Hertie-Komplex und zum Rathaus eindeutig und klar: die Vermarktung der alten Hertie-Immobilie war angeblich nur möglich durch die Abkopplung vom Rathaus. Gleichzeitig sollte das 40 Jahre junge Rathaus saniert werden. Soweit, so […]

RHEINE TBR fordern von der Politik ein Konzept Freitag, 18. September 2020 – 17:30 Uhr  von Paul Nienhaus Der Marktplatz ist komplett neu gestaltet worden, nur die Blumenkübel sind noch die alten (Bild). Das stieß Heiko Schomaker, sachkundiger Bürger von der UWG im Bauausschuss, auf, und er hakte unter Tagesordnungspunkt „Anfragen […]

RHEINE Verwaltung: „Wir wollen die Radfahrer besser schützen“ Halbseitige Sperrung der Osnabrücker Straße stößt auf Kritik Freitag, 18. September 2020 – 15:30 Uhr  von Paul Nienhaus Bei der ursprünglichen Umleitung des Radweges bei der Baustelle an der Osnabrücker Straße war es zu Gefahrensituationen gekommen. Daher wurde nun eine großzügige Gasse für […]

Antrag auf Anpassung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Rheine (Straßenbaubeitragssatzung) vom 7. November 2016 Die Heranziehung der Bürger*innen zu Straßenbaubeiträgen ist in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich geregelt. In den meisten Bundesländern werden Anlieger nicht mehr zu individuell […]

Für alle Menschen, die sich noch nicht entschieden haben, hier eine Übersicht über die Programmschwerpunkte der UWG Rheine   Wir stehen für das Programm:

Die Ratssitzung vom 31.03. fand auch als Liveübertragung im Netz statt. Das große Interesse an dieser Ratssitzung wurde daran deutlich, dass zeitweise über 200 zugeschaltete Beobachter und Beobachterinnen live dabei waren. Auch wenn die technische Qualität teilweise suboptimal war, so begrüßt die UWG Rheine diesen Versuch als erfolgreich und wünscht […]

Der Rat als oberstes beschlussfassendes Organ der kommunalen Selbstverwaltung hat die Aufgabe, mit seinen Beschlüssen die verfassungsmäßige Absicherung sämtlicher Belange der Gesellschaft, soweit sie in den kommunalen Zuständigkeitsbereich fallen, umzusetzen. Daher haben alle Fraktionen sich darauf verständigt, sich dieser Aufgabe des Rates zu stellen und zwar so, dass es die […]