Unabhängige Presse in Rheine?

Die Berichterstattung der MV über die Ratssitzung am 07.01.2021 hat (wieder einmal) deutlich gemacht, dass das Interesse oder die Fähigkeit zu unabhängiger und ausgewogener Berichterstattung zumindest nur schwach ausgeprägt ist. Die Berichterstattung des Redakteurs Paul Nienhaus hat die intensive Diskussion des Themas “Erweiterung des Rathauszentrums” unvollständig und einseitig wiedergegeben. Kein […]

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Gemeinsam.Schulden.Machen.

Das post-Wahlthema von CDU/FDP, SPD und Bürgermeister Lüttmann. Vor der Kommunalwahl im September 2020 war die Beschlusslage zum Hertie-Komplex und zum Rathaus eindeutig und klar: die Vermarktung der alten Hertie-Immobilie war angeblich nur möglich durch die Abkopplung vom Rathaus. Gleichzeitig sollte das 40 Jahre junge Rathaus saniert werden. Soweit, so […]

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Kritik an alten Blumenkübeln auf neuem Markplatz

RHEINE TBR fordern von der Politik ein Konzept Freitag, 18. September 2020 – 17:30 Uhr  von Paul Nienhaus Der Marktplatz ist komplett neu gestaltet worden, nur die Blumenkübel sind noch die alten (Bild). Das stieß Heiko Schomaker, sachkundiger Bürger von der UWG im Bauausschuss, auf, und er hakte unter Tagesordnungspunkt „Anfragen […]

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Schutz für Radfahrer-auch nach der Wahl

RHEINE Verwaltung: „Wir wollen die Radfahrer besser schützen“ Halbseitige Sperrung der Osnabrücker Straße stößt auf Kritik Freitag, 18. September 2020 – 15:30 Uhr  von Paul Nienhaus Bei der ursprünglichen Umleitung des Radweges bei der Baustelle an der Osnabrücker Straße war es zu Gefahrensituationen gekommen. Daher wurde nun eine großzügige Gasse für […]

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UWG Rheine fordert Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen

Antrag auf Anpassung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Rheine (Straßenbaubeitragssatzung) vom 7. November 2016 Die Heranziehung der Bürger*innen zu Straßenbaubeiträgen ist in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich geregelt. In den meisten Bundesländern werden Anlieger nicht mehr zu individuell […]

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Kurzinfo zur Wahl

Für alle Menschen, die sich noch nicht entschieden haben, hier eine Übersicht über die Programmschwerpunkte der UWG Rheine   Wir stehen für das Programm:

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DGB-Veranstaltung im Stadtpark am 27.08.2020

Engagiert in der Sache trat Ute Ehrenberg bei der Podiumsdiskussion des DGB im Stadtpark für die UWG Rheine auf. Themenschwerpunkte waren: Schule und Bildung Sozialstandards bei öffentlichen Vergaben Ausbau des ÖPNV Dabei sagte sie deutlich, dass der konsequente Ausbau aller Schulen zu Ganztagsschulen ein wichtiger Baustein zu mehr Bildungsgerechtigkeit sei. […]

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„Flohzirkus“ in Rheine? Sehen wir anders.

„Flohzirkus“ in Rheine? Auf der Wahlkampfveranstaltung der CDU Rheine am Samstag auf dem Marktplatz bezeichnete Minister Laumann alle Parteien Rheines außerhalb der CDU als Flohzirkus. Ist das Arroganz der Macht? Ist das die klammheimliche Respektlosigkeit des von der CDU seit Jahren propagierten „neuen Miteinanders“? Oder entpuppt sich der Minister hier […]

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Wahlprogramm der UWG Rheine Kommunalwahl 2020

Wahlprogramm der UWG Rheine Kommunalwahl 2020 Die Unabhängige Wählergemeinschaft nimmt mit eigenen Wahlvorschlägen an der Kommunalwahl 2020 teil, um auf diese Weise an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Die UWG Rheine steht in der Tradition der Überparteilichkeit und parteipolitischen Unabhängigkeit freier Wählergemeinschaften. Sie bietet Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur kommunalpolitischen […]

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